Grüne: Sofortmaßnahmen gegen Fahrverbote

Für saubere Luft in unserer Stadt kämpfen Bündnis 90/Die Grünen (Foto: Grüne Wuppertal)

Die Grenzwerte für Stickoxide sind an vielen Messstationen alarmierend. Während für Feinstaub die Schutzmaßnahmen, wie Umweltzonen, eine deutliche Abnahme erkennbar werden lassen, ist die Situation bei Stickoxiden weiterhin dramatisch: An 60 von 127 Messstellen wurden bereits 2016 in NRW der EU-Grenzwert für die mittlere Jahresbelastung nicht eingehalten. Auch in Wuppertal wurden 2016 die Grenzwerte auf der Gathe wieder überschritten. Eigene NO2-Messungen des Wuppertaler Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen in der Zeit vom 22. September bis 20. Oktober 2017 in Wuppertal ergaben Werte von 39,5 μg/m³ am Wicküler Park, 41,3 μg/m³ am Robert-Daum-Platz und 49,2 μg/m³ am Döppersberg. Damit gab es im genannten Zeitraum auch in 2017 Überschreitungen des Grenzwertes von 40 μg/m³ am Robert-Daum-Platz und am Döppersberg.

Von Stickoxiden gehen dabei große Gesundheitsrisiken aus: Sie können schwere Lungen- und Herz-Kreislauferkrankungen auslösen. Nach Berechnungen der Europäischen Umweltagentur sind mehr als 10.000 Todesfälle in Deutschland auf Verkehrsemissionen zurückzuführen.

Keine Zeit mehr Fahrverbote zu verhindern

Dazu Claudia Schmidt, Sprecherin der Wuppertaler Grünen: „Schon alleine die Statistik zeigt uns, dass wir hier dringenden Handlungsbedarf haben. Zu erklären, die Stadt Wuppertal habe noch Zeit Fahrverbote abzuwenden, wie es Verkehrsdezernent Frank Meyer getan hat, erscheint vor diesem Hintergrund geradezu grotesk. Es ist jetzt Zeit zu handeln um die Menschen zu schützen und Fahrverbote zu verhindern.“

Selbst neue Autos halten Grenzwerte nicht ein

Viele unabhängige Abgasmessungen zeigen, dass selbst neue Euro 6-Diesel-Autos fast aller Hersteller, die Grenzwerte zwar auf dem Teststand, nicht aber auf der Straße einhalten. Zum Teil überschreiten auch noch Neufahrzeuge den Grenzwert um mehr als das Zehnfache. Weil die Belastung in den Innenstädten nicht zurückgeht, fordern Gerichte inzwischen Fahrverbote für viele Stadtzentren. „Deshalb fordern wir die Autoindustrie und die Bundesregierung auf, Dieselautos technisch so umzurüsten, dass die Grenzwerte eingehalten werden. Allein Software-Updates sind keine Lösung. Da die Industrie das Problem verursacht hat, muss sie natürlich auch für die Umrüstung aufkommen. Nur so lassen sich Fahrverbote vermeiden“, erklärte Schmidt weiter.

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